Sitzung
VGR/029/2018
Mandant
Verbandsgemeinde Mendig
Gremium
Verbandsgemeinderat Mendig
Raum
Rieden, Gasthaus Silberdistel, Kirchstraße 77, 56745 Rieden
Datum
12.12.2018
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Betriebszweig Wasserwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

 950/125/2018
Ö 2
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 für den Betriebszweig Abwasserwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

 950/126/2018
Ö 3
Vorschläge zum Entwurf der Wirtschaftspläne Wasser- und Abwasserwerk 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 950/127/2018
Ö 4
Wirtschaftsplan I/2019 Betriebszweig Wasserwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

 950/128/2018
Ö 5
Wirtschaftsplan I/2019 Betriebszweig Abwasserwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

 950/129/2018
Ö 6
Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung
„Allgemeine Entwässerungssatzung“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 950/086/2018
Ö 7
Satzung über die Versorgung der Grundstücke mit Wasser und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung
„Allgemeine Wasserversorgungssatzung“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 950/087/2018
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung „Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 950/088/2018
Ö 9
Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgung „Entgeltsatzung Wasserversorgung“

Beschluss: einstimmig beschlossen

 950/089/2018
Ö 10
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasser- und Abwasserwerk der Verbandsgemeinde Mendig

Beschluss: einstimmig beschlossen

 950/090/2018
Ö 11
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Mendig -Bereich der Polizeiautobahnstation-
- Abschluss des Auslegungsverfahrens gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Feststellungsbeschluss gem. § 6 Abs. 6 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 950/131/2018
Ö 12
Lärmaktionsplanung für den Straßenverkehr nach § 47d BImSchG der Verbandsgemeinde Mendig
- Abschluss des Verfahrens zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
- Abschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung
- Beschluss über den vorliegenden Planentwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

 950/132/2018
Ö 13
Künftige Holzvermarktung: Beteiligung an der kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft „Holzvermarktungsorganisation Eifel"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 950/119/2018
Ö 14
Mitteilung: Förderrichtlinie zum Aufbau von Holzvermarktungsstrukturen in Rheinland-Pfalz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 950/124/2018
Ö 15
Aufnahme von Darlehen zwecks Umschuldung/Verlängerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 950/110/2018
Ö 16
Vierte Bündelausschreibung für den kommunalen Strombedarf zum 01. Januar 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 950/118/2018
Ö 17
Antrag der Verbandsgemeinderatsfraktion Bündnis90/Die Grünen auf Beitritt zum "Bündnis zur biologischen Vielfalt e.V."

Beschluss: einstimmig beschlossen

 950/133/2018
Ö 18
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 950/122/2018
Ö 20
Haushaltsberatung 2019: Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 950/123/2018