Beschluss:

Der Verbandsgemeinderat folgt der Empfehlung des Werkausschusses und stimmt der Neufassung der Allgemeinen Entwässerungssatzung zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig	X
Zustimmungen	./.
Ablehnung	./.
Stimmenenthaltungen	./.

 

 

Sachverhalt:

Die Allgemeine Entwässerungssatzung stammt aus dem Jahre 2010.

 

Aufgrund aktueller Rechtsprechung, geänderter DIN Normen / Vorschriften / technischem Fortschritt und zahlreichen redaktionellen Änderungen ist eine Neufassung der Satzung erforderlich.

 

Diese ist inhaltlich weitestgehend an die Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz angelehnt.

 

Die wichtigsten Änderungen sind in einer Synopse dargestellt, die als Anlage beigefügt ist.