Sitzung: 12.12.2018 Verbandsgemeinderat Mendig
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 950/089/2018
Beschluss:
Der Verbandsgemeinderat folgt der Empfehlung des Werkausschusses und
stimmt der Neufassung der Entgeltsatzung Wasserversorgung zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
X |
Zustimmungen |
./. |
Ablehnung |
./. |
Stimmenenthaltungen |
./. |
Sachverhalt:
Die Entgeltsatzung
Wasserversorgung stammt aus dem Jahre 2010.
Aufgrund aktueller Rechtsprechung, geänderter DIN Normen / Vorschriften /
technischem Fortschritt und zahlreichen redaktionellen Änderungen ist eine
Neufassung der Satzung erforderlich geworden.
Die Neufassung ist inhaltlich weitestgehend an die Mustersatzung des
Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz angelehnt.
Die wichtigsten
Änderungen sind in der Synopse dargestellt und als Anlage beigefügt.