Sitzung: 12.12.2018 Verbandsgemeinderat Mendig
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 950/090/2018
Beschluss:
Der Verbandsgemeinderat folgt der Empfehlung des Werkausschusses und
stimmt der Neufassung der Betriebssatzung zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
X |
Zustimmungen |
./. |
Ablehnung |
./. |
Stimmenenthaltungen |
./. |
Sachverhalt:
Die Betriebssatzung
stammt aus dem Jahre 2010.
Da eine Neufassung der Entgeltsatzungen und Allgemeinen
Ver-/Entsorgungssatzungen erforderlich wurde, ist in diesem Rahmen auch die
Betriebssatzung überarbeitet worden.
Mit dieser Neufassung befinden sich nunmehr alle fünf Satzungen der Werke
auf einem aktuellen Rechtsstand.