Sitzung
GRR/010/2021
Mandant
Gemeinde Rieden
Gremium
Gemeinderat Rieden
Raum
Rieden, Moddebachhalle, Kirchstraße, 56745 Rieden
Datum
05.07.2021
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bauleitplanung in der Ortsgemeinde Rieden, Bebauungsplan "In der Lehmkaul", 1. Änderung;
a) Abschluss des Auslegungs- und Beteiligungsverfahrengem. § 13 a Baugesestzbuch (BauGB) und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
b) Beschluss als Satzung gem. § 10BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 093/063/2021
Ö 2
Beratung über die Gestaltung der Mittelfläche am neuen Parkplatz am Sauerbrunnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 093/064/2021
Ö 3
Eilentscheidung des Ortsbürgermeisters über die Beschaffung eines Parkscheinautomaten für den neuen gemeindlichen Parkplatz an der Straße "Langenbahn", gegenüber dem Sauerbrunnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 093/058/2021
Ö 4
Auftragsvergabe zur Sanierung der Mauer in der Brohltalstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 093/059/2021
Ö 5
Erlass einer 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Rieden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 093/055/2021
Ö 6
Übertragung von Haushaltsmitteln gem. § 17 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 093/056/2021
Ö 7
Mitteilung zur Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 093/062/2021
Ö 8
Zustimmung über die Einwerbung von Spenden/Sponsorengelder

Beschluss: einstimmig beschlossen

 093/060/2021
Ö 9
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen