Sitzung
GRR/015/2022
Mandant
Gemeinde Rieden
Gremium
Gemeinderat Rieden
Raum
Rieden, Moddebaach-Halle (Kirchstraße), 56745 Rieden
Datum
18.07.2022
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Ergänzungswahlen in den Ausschüssen des Gemeinderats Rieden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 093/096/2022
Ö 2
Bauleitplanung der Ortsgemeinde Rieden, Bebauungsplan „In der Lehmkaul“, 2. Änderung;
a) Abschluss der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 13 a Abs. 3 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
b) Annahme des Entwurfes
c) Öffentliche Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 093/097/2022
Ö 3
Eilentscheidung nach § 48 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO); Aktuelle Bündelausschreibung Strom 2023-2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 093/099/2022
Ö 4
Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs; Nivellierungssätze

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 093/101/2022
Ö 5
Mitteilung zur Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 093/098/2022
Ö 6
Übertragung von Haushaltsmitteln gem. § 17 GemHVO

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 093/100/2022
Ö 7
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen