Sitzung
GRR/020/2023
Mandant
Gemeinde Rieden
Gremium
Gemeinderat Rieden
Raum
Rieden, Pension Leich, Brohltalstraße 6, 56745 Rieden
Datum
29.06.2023
Zeit
19:00-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilung zur Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 093/136/2023
Ö 2
Haushaltsausgleich und Kommunalaufsicht; Ausführungen des Ministeriums des Inneren und für Sport RLP

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 093/138/2023
Ö 3
Aufstellung der Vorschlagsliste für den Schöffendienst Wahlperiode 2024-2028

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 093/139/2023
Ö 4
Smarte Wegebeleuchtung am Waldsee Rieden - Förderprogramm Smarte Region MYK10

Beschluss: einstimmig beschlossen

 093/143/2023
Ö 5
Herstellung eines Urnengrabfeldes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 093/127/2023
Ö 6
Bauleitplanung der Ortsgemeinde Rieden, Bebauungsplan „In der Lehmkaul", 2. Änderung;
a) Abschluss des Auslegungs- und Beteiligungsverfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
b) Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 093/137/2023
Ö 7
Beitritt der Gemeinde Rieden zum Kommunalen Klimapakt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 093/135/2023
Ö 8
Zustimmung über die Einwerbung von Spenden/Sponsorengelder

Beschluss: einstimmig beschlossen

 093/140/2023
Ö 9
Mitteilungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen