SessionNet | Verbandsgemeinderat Mendig - 15.03.2023 - 19:00-21:25 Uhr

Sitzung

VGR/018/2023

Mandant

Verbandsgemeinde Mendig

Gremium

Verbandsgemeinderat Mendig

Raum

Mendig, Laacher See Halle, Marktplatz 5, 56743 Mendig

Datum

15.03.2023

Zeit

19:00-21:25 Uhr

Tagesordnung Presse

Öffentlicher Teil:
Ö 5	Aufnahme von Geflüchteten im Jahr 2023; Bedarf von Unterkünften Beschluss: zur Kenntnis genommen	950/442/2023	Vorlage
Ö 6	Zustimmung über die Einwerbung von Spenden/Sponsorengelder Beschluss: einstimmig beschlossen	950/438/2023	Vorlage
Ö 7	Raumbedarf an der Grundschule Pfarrer-Bechtel; Schaffung eines zusätzlichen Klassenraumes Beschluss: einstimmig beschlossen	950/428/2023	Vorlage 1 - Antwortschreiben Raumbedarf an der Grundschule Mendig 2 - Antrag Grundschule
Ö 8	Erstellung eines Schulentwicklungsplanes für die 3 Grundschulen der Verbandsgemeinde Mendig; Ermächtigung zur Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen	950/441/2023	Vorlage
Ö 9	Beitritt der Verbandsgemeinde Mendig zum Kommunalen Klimapakt Beschluss: mehrheitlich beschlossen	950/417/2023	Vorlage KKP und KIPKI - Anlage 1 Faktenpapier KIPKI KKP und KIPKI - Anlage 2 Gemeinsame Erklärung KIPKI KKP und KIPKI - Anlage 3 Positivkatalog KIPKI KKP und KIPKI - Anlage 4 Orientierungshilfe-Massnahmen KIPKI KKP und KIPKI - Anlage 5 Mittelverteilung KIPKI KKP und KIPKI - Anlage 6 Beitrittserklärung KIPKI KKP und KIPKI-Anlage 7 Entwurf Landesgesetz zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) (2)
Ö 10	Erlass der 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Mendig Beschluss: einstimmig beschlossen	950/416/2023	Vorlage
Ö 11	Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	950/420/2023	Vorlage
Ö 12	Tätigkeitsbericht First Responder VG Mendig Beschluss: zur Kenntnis genommen	950/424/2023	Vorlage Tätigkeitsbericht 2022 final
Ö 13	Dienstanweisung über die Grundsätze der Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen der Verbandsgemeinde Mendig Beschluss: zur Kenntnis genommen	950/415/2023	Vorlage Dienstanweisung über die Grundsätze der Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen der Verbandsgemeinde Mendig vom 09.02.2023
Ö 14	Mitteilung - Genehmigung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	950/408/2023	Vorlage Verfügung Aufsichtsbehörde Jahr 2023 VG
Ö 15	Übertragung von Haushaltsmitteln gem. § 17 GemHVO Beschluss: einstimmig beschlossen	950/432/2023	Vorlage Übertragungen investiv für Rat
Ö 16	Mitteilungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 17	Verleihung der Einsatzmedaille „Fluthilfe 2021“ des Landes Rheinland-Pfalz an die Feuerwehrkameradinnen und -kameraden Beschluss: zur Kenntnis genommen