Beschluss:
- Der Gemeinderat beschließt, gem. § 40 Abs. 5, 2. Halbsatz GemO die Wahl in offener Abstimmung vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig X
Zustimmungen ./.
Ablehnungen ./.
Stimmenenthaltungen ./.
- Für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Konversion Flugplatz Mendig HerrnWinfried Berresheim als neues Mitglied für Herrn Lukas Ellerich zu wählen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig X
Zustimmungen ./.
Ablehnungen ./.
Stimmenenthaltungen ./.
- Für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Konversion Flugplatz Mendig HerrnChristian Adams als neues Mitglied für Herrn Jürgen Jakob zu wählen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig X
Zustimmungen ./.
Ablehnungen ./.
Stimmenenthaltungen ./.
Sachverhalt:
Herr Lukas Ellerich hat am 01.02.2023 die Position als Ortsbürgermeister
von Thür von Herrn Rainer Hilger übernommen und ist in dieser Funktion jetzt
Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Konversion Flugplatz
Mendig. Daher ist die Position von Lukas Ellerich aktuell nicht besetzt.
Herr Jürgen Jakob hat sein Mandat im Gemeinderat Thür zum 25.01.2023
niedergelegt. Daher ist seine Position nach § 6 Abs. 3 Verbandsordnung auch
nachzubesetzen.
In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Thür am 05.09.2019
wurden die Vertreter für den Zweckverband Konversion Flugplatz Mendig gewählt-
Nach § 6 der Verbandsverordnung des Zweckverbandes Konversion Flugplatz Mendig
wird die Verbandsversammlung aus den Bürgermeistern/ Landrat und weiteren
Vertretern der Verbandsmitgliedern gebildet.
Dementsprechend hatte die Ortsgemeinde Thür nachfolgend aufgeführte Vertreter
bestellt, die nach den Regeln des Wahlsystems eine verhältnismäßige Abbildung
der politischen Verhältnisse im Gemeinderat darstellen.
Mitglieder |
Partei |
Jürgen Jakob |
CDU |
Lukas Ellerich |
CDU |
Oskar Dreiser |
SPD |
Hiernach sind von der CDU-Fraktion 2 und der
SPD-Fraktion 1 Vertreter bestellt worden. Herr Lukas Ellerich und Herr Jürgen
Jakob wurden von der CDU-Fraktion vorgeschlagen, so dass das die neuen
Verbandsmitglieder aus der Mitte der CDU-Fraktion im Gemeinderat Thür
vorgeschlagen und vom Gemeinderat gewählt werden müssen.
Die Wahl eines neuen Mitglieds für die
Verbandsversammlung Konversion Flugplatz Mendig für Herrn Lukas Ellerich und
Herrn Jürgen Jakob erfolgt in öffentlicher Sitzung und grundsätzlich geheim
durch Stimmzettel.
Nach § 40 Abs. 5, 2. Halbsatz GemO kann eine
offene Abstimmung beschlossen werden, wofür die Mehrheit der anwesenden
Mitglieder des Rates ausreicht.
Die Verwaltung empfiehlt eine Wahl durch offne
Abstimmung.