Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, auf die Durchführung der geplanten Maßnahme zu verzichten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig X
Zustimmungen ./.
Ablehnungen ./.
Stimmenenthaltungen ./.
Sachverhalt:
Bei der Durchführung
der Maßnahme zur Installation von dezentralen Lüftungsanlagen im Kindergarten
Bell sind während der Planungsphase einige Schwierigkeiten aufgetreten. Die
Denkmalschutzbehörde hat die vorgesehene Planung zur Durchführung der
Lüftungsauslässe verworfen und gestattet die Lüftungsgitter nur im hinteren
Bereich des Gebäudes. Dies führt zu einer technisch aufwendigeren Umsetzung und
einer damit verbundenen Kostensteigerung. Weiterhin verzögerte diese
Stellungnahme die bisherige Planung.
In der Zwischenzeit
haben sich die Lieferzeiten der Industrie weiterhin verschlechtert, so dass die
führenden Gerätehersteller Lieferzeiten von zu 10 bis 12 Monaten angeben.
Die Bundesregierung
hat auf Nachfrage bei der BAFA als spätesten Bewilligungszeitraum den
09.06.2023 festgesetzt.
Wegen den
anhaltenden Lieferschwierigkeiten ist die Einhaltung dieses Termins nicht zu
garantieren. Sollte die Fertigstellung nach diesem Termin erfolgen, würde die
Förderung von 80 % verloren gehen und die Kosten wären komplett von der
Gemeinde zu tragen.