Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilungen:

 

ZOB:

Die geplante Eröffnung des „ZOB“ am 12.05. konnte nicht erfolgen, da bauliche Dinge noch nicht fertiggestellt sind sowie die Beschilderung noch angebracht werden muss. Weiter muss der Übergang am Gleisbett noch gesichert werden. Einen Termin zur Einweihung gibt es derzeit vom Ministerium noch nicht.

Die Deutsche Bahn will bis 2024 einen „Reisendenübergang“ errichten.

 

Stadtentwicklungskonzept:

Die Uni Kaiserlautern stellt ihren Bericht am 31.05.2022 um 19.00 Uhr in der Laacher-See-Halle vor.

 

Bürgerversammlung:

Am 05.07.2022 findet die Bürgerversammlung zum Thema „Dorferneuerung Obermendig“ in der Obermendiger Schützenhalle statt.

Fraktionsvorsitzender Stefan Retterath, bittet diese und weitere städtische Veranstaltungen besser und intensiver zu bewerben.

 

Freibad:

Aufgrund der Unwetter musste das Schwimmbad am vergangenen Freitag und Samstag wegen Reinigungsarbeiten geschlossen bleiben. Bisher konnten bereits 3.900 Besucher begrüßt werden.

 

E-Auto:

Das Bürger E-Auto wird am kommenden Montag in Betrieb genommen.

 

Sachstand Glasfaserausbau:

Die Firma Westnetz wird bis 2024 das Stadtgebiet zu 100% erschlossen haben.

 

Begutachtung der Spielplätze:

Ratsmitglied Ernst Einig fragt nach dem Antrag von Joachim Plitzko bzgl. der Begutachtung der Spielplätze. Der Vorsitzende teilte mit, dass die Thematik bereits im Ausschuss behandelt wurde.

 

Beigeordneter Frank Post teilte mit:

Im Rahmen von „Host Town“ werden uns im kommenden Jahr 10 Personen aus dem Südsudan besuchen.

Die „Aktion Mensch“ wird fünf Initiativen zur Barrierefreiheit mit je 5.000 Euro fördern. Wer Tipps bzw. Ideen hat, kann diese gerne an Frank Post bzw. die Stadtspitze richten

 

Sachstand Radwege:

Ratsmitglied Gerhard Stern fragte nach dem Sachstand „Radwege“.

Fachbereichsleiter Andreas Loeb teilte mit, dass derzeit die Auswertung läuft und die Ergebnisse am 01.-02.06.2022 vorgestellt werden.