Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der Vorsitzende teilt mit, dass der Luftkurort „Riedener Mühlen“ erneut mit Bestnote ausgezeichnet worden ist.

 

Des Weiteren wird mitgeteilt, dass der Beigeordnete Pitack seine politischen Ämter mit sofortiger Wirkung niedergelegt hat. Die Neuwahl des Beigeordneten erfolgt in der Gemeinderatsitzung am 14.02.2022.

 

Ildefons Andres hat seine Tätigkeiten als Hausmeister der Grundschule und der Mehrzweckhalle aus Altersgründen zum Jahreswechsel beendet. Grund für das Ausscheiden ist die Fürsorgepflicht gegenüber älteren Mitarbeitern. Der neue Hausmeister für die Grundschule ist seit Jahresbeginn der Gemeindearbeiter Neiß; für die Mehrzweckhalle der Gemeindearbeiter Koch. Die Anstellung erfolgt auf 450 EUR Basis bei der Verbandsgemeinde Mendig. Die beiden Hausmeister vertreten sich gegenseitig in Urlaubs- oder Krankheitszeiten.

 

Von Theo Rausch wird die Parksituation vor der Mehrzweckhalle kritisch angemerkt. Hier werden von einem Gewerbetreibenden die Fahrzeuge abgestellt.

Der Sachverhalt soll auf Rechtmäßigkeit/Zulässigkeit von der Verbandsgemeindeverwaltung geprüft werden, ob Gewerbetreibende Stellplätze auf Ihren Grundstücken ausweisen müssen.

 

Außerdem möchte Theo Rausch wissen, in welcher Form die Gemeinderatssitzung vom 14.02.2022 stattfindet. Der Vorsitzende teilt mit, dass aufgrund der Beigeordneten Wahl die Sitzung in Präsenz stattzufinden hat.