Beschluss:

Der Stadtrat ist sich einig, bei der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf der LED zügig voran zu gehen, wobei aber die wirtschaftlichen Aspekte zu berücksichtigen sind. Im Rahmen der Erstellung des Straßenausbauprogramms soll festgelegt werden, welche Straßen jeweils mit LED-Leuchten ausgestattet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig	X
Zustimmungen	./.
Ablehnung	./.
Stimmenenthaltungen	./.

 

 

Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur möglichen Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED wird wie folgt Stellung genommen:

In der Stadt Mendig werden seit ca. 8 Jahren bei dem Neubau von Straßen LED-Leuchten errichtet, da ab diesem Zeitpunkt die LED-Technik einen ausgereiften und wirtschaftlich vertretbaren Zustand erreicht hat. Zuvor wurden ca. 10 Jahre lang energiesparende NAV-Leuchten mit Gelblicht eingesetzt. Zudem waren diese Leuchten aufgrund der Wellenlänge des Lichtes auch noch insektenfreundlich.

Seitens der Stadt wurden aktuell bei den alten Schirmleuchten die Leuchtmittel mit 80 Watt HQL gegen LED-Retrofit-Lampen mit 27 Watt ausgetauscht.

In der Anlage ist eine Übersicht der Straßen mit LED- Leuchten bzw. Retrofitlampen aufgeführt.

Für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED gibt es derzeit eine BMU-Förderung von 30 % der förderfähigen Kosten bzw. 35 % bei finanzschwachen Kommunen.

Eine vollständige Umrüstung auf LED wäre energetisch sinnvoll, ist jedoch unter wirtschaftlichen Aspekten aufgrund der nachfolgend genannten Komplexität problematisch. In der Regel wird eine Förderung nur auf den Gemeinde- bzw. Stadtanteil gewährt, wobei die wiederkehrenden Beiträge (Drittmittel) zu berücksichtigen sind. Bei wiederkehrenden Beiträgen der Straßenbeleuchtung sind energetische Gründe nicht relevant, sondern ähnlich wie im Straßenbau muss die Straßenbeleuchtung nachweisbar marode bzw. schadhaft und über 30 Jahre alt sein.

Aufgrund der wiederkehrenden Beiträge und dem Straßenausbauprogramm der Stadt Mendig ist eine stetige Sanierung von maroden Straßen und Straßenbeleuchtungen gewährleistet. Als nächste Baumaßnahme im 5 Jahrs-Programm wäre z.B. die Teichwiese und die Thürerstraße sowie im nachfolgenden Jahr  der Erlengrund zu nennen.

Weiterhin investiert die Stadt zudem auch in weitere Maßnahmen zur Umrüstung auf LED-Leuchten wie z.B. in der Bahnstraße. Somit wird einem Sanierungsstau wie anderorts zu sehen ist, entgegengewirkt. Aufgrund des zuvor dargelegten Sachverhaltes ist die bisherige Vorgehensweise, die Straßenbeleuchtung sukzessive im Rahmen der o.g. Straßensanierung zu erneuern, vertretbar.