Sitzung: 07.01.2020 Bau-, Vergabe- und Stadtentwicklungsausschuss Mendig
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: 069/138/2019
Beschluss:
Der Bauausschuss nimmt die vorstellte Entwurfsplanung zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Stadtrat dem Entwurf für die weitere Planung zum Umbau des Hospitalplatzes zu zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
./. |
Zustimmungen |
9 |
Ablehnung |
1 |
Stimmenenthaltungen |
0 |
Sachverhalt:
Die Stadt Mendig beschäftigt sich bereits seit einiger Zeit mit dem Neubau bzw. Umbau des Hospitalplatzes, da die Pflasterfläche im Innenbereich und die umlaufende Fahrbahn diverse Schäden aufweisen. Desweiteren ist die Stadt bemüht die Attraktivität des Platzes zu verbessern.
Auch die Bedeutung für das benachbarte Caritas-Zentrum ist hierbei nicht außer Acht zu lassen.
Im Einvernehmen mit der Stadt hat die Bauverwaltung einen Förderantrag für ländliche Zentren-kleine Städte und Gemeinden gestellt.
Inzwischen liegt eine Förderzusage in Höhe von 75 % der förderfähigen Kosten (derzeit 285.000,- €) vor.
Hierbei ist jedoch zu beachten, dass mit der Baumaßnahme bis zum 30.06.2020 zu beginnen ist.
Die Stadt Mendig hat daher das Ing.-Büro Faßbender und Weber mit einer Entwurfsplanung zum Umbau des Hospitalplatzes beauftragt. Neben der notwendigen Verbesserung und Regelung des Verkehrsknotenpunktes aufgrund steigender Zahlen an Verkehrsteilnehmers muss auch vorallem im Hinblick auf die Förderung eine entsprechende Gestaltung und Aufwertung des Platzes erfolgen.
Das beauftragte Ing.-Büro Faßbender und Weber stellt im Rahmen der
Sitzung die Entwurfsplanung (s. Anlage) zum Umbau des Hospitalplatzes vor.
Weitere Ausführungen in der Sitzung:
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Stadt schon seit einigen Jahren gewillt ist, den Hospitalplatz umzubauen, aber bisher kein Konsens gefunden wurde. Es wurde darauf hingewiesen, dass für die gewährte Landesförderung eine Fristverlängerung für den Baubeginn bis zum 30.06.2020 gewährt wurde. Weiterhin sind die Fördermittel auf maximal 305.000 EUR angehoben worden. Er teilt weiterhin mit, dass die über die Fördermittel hinausgehenden Kosten in vollem Umfang von der Stadt Mendig zu tragen sind.
Herr Faßbender vom beauftragten Ingenieurbüro Faßbender und Weber stellt die aktuelle Planung anhand einer Präsentation vor und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.
Ausschussmitglied Retterath teilt mit, dass seitens seiner Fraktion eine üppigere Begrünung der Fläche gewünscht ist.
Ausschussmitglied Schneider weist darauf hin, dass die Caritas an ihrem an den Hospitalplatz angrenzenden Standort bauliche Veränderungen vornehmen will, die ggfs. bei der Planung des Umbaus am Hospitalplatz berücksichtigt werden müssten.
Ausschussmitglied Plitzko weist darauf hin, dass im Rahmen des Umbaus die Barrierefreiheit zu den Außenstellen der Caritas in der Heidenstockstraße und Blumenstraße Berücksichtigung finden sollte. Weiterhin bittet er die Verwaltung um Prüfung, ob sich unter dem Hospitalplatz ein altes Bauwerk des Abwasserwerkes befindet, welches beim Umbau des Platzes Probleme verursachen könnte. Seitens der Bauverwaltung wurde erwidert, dass im Rahmen der Planungen und vor allem bei Fördermaßnahmen in Abstimmung mit dem Behindertenbeauftragten des Kreises auf eine Barrierefreiheit geachtet wird.