Beschluss: zur Kenntnis genommen

Der Vorsitzende informiert die Ausschussmitglieder über die Bauarbeiten im Bereich der Jahnstraße. Der bestehende Fußweg soll im Kurvenbereich um ca. einen Meter verbreitert werden. Die geschätzten Mehrkosten liegen bei 6500 EUR. Aufgrund des günstigen Ausschreibungsergebnisses liegen die Mehrkosten noch innerhalb der ursprünglichen Planungskosten, die im Haushalt veranschlagt sind.

 

In der nächsten Woche werden die neuen Geschwindigkeitsmessgeräte in der Pellenzstraße montiert.

 

Ausschussmitglied Retterath fragt nach dem Sachstand in Sachen Torbogen Oberstraße. Der Vorsitzende informiert darüber, dass derzeit Gespräche in der Sache geführt werden.

 

Ausschussmitglied Retterath weist nochmals eindringlich darauf hin, dass Stellungnahmen zu Verfahren anderer Fachbehörden schnellstmöglich bearbeitet werden müssen, damit keine gesetzlichen Fristen versäumt werden. Er bezieht sich dabei auf den in der Sitzung des Bau- und Vergabeausschuss am 26.11.2019 behandelten TOP bezüglich der Durchführung des Bundesberggesetzes.