Sitzung: 13.11.2019 Verbandsversammlung Konversion Flugplatz Mendig
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 965/030/2019
Beschluss:
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2018
Die Verbandsversammlung beschließt, den Jahresabschluss zum 31.12.2018 festzustellen und das Ergebnis auf neue Rechnung vorzutragen.
Die im Jahresabschluss ausgewiesenen Haushaltsüberschreitungen werden nachträglich genehmigt, soweit dies noch nicht im Einzelnen geschehen ist.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
X |
Zustimmungen |
./. |
Ablehnung |
./. |
Stimmenenthaltungen |
./. |
2. Entlastungserteilung
Dem Verbandsvorsteher und seinen
Stellvertretern, letzteren für die in der Vertretungszeit wahrgenommenen
Aufgaben, wird Entlastung zum Jahresabschluss 2018 erteilt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
X |
Zustimmungen |
./. |
Ablehnung |
./. |
Stimmenenthaltungen |
./. |
Den Vorsitz übernimmt der 3. Stellv. Verbandsvorsteher Walter Kill.
Verbandsvorsteher Jörg Lempertz verlässt den Sitzungstisch.
Sachverhalt:
Der Jahresabschluss 2018 des Zweckverbandes Konversion Flugplatz Mendig
wurde nach den Vorschriften des Landesgesetzes über die kommunale
Zusammenarbeit (KomZG), der Gemeindeordnung (GemO) und der
Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) erstellt. Dieser ist nach den Vorschriften
der Gemeindeordnung (§§ 112 ff) vor Feststellung durch die Verbandsversammlung
vom Rechnungsprüfungsausschuss zu prüfen. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat
den Jahresabschluss in seiner Sitzung am 13.11.2019 geprüft.
Die Ergebnisrechnung 2018 schließt
mit einem Jahresüberschuss von 33.925,33 EUR ab und verbessert sich damit um
18.185,33 EUR gegenüber der Haushaltsplanung, wo ein Überschuss von 15.740,00
EUR ausgewiesen war.
In der Bilanz erhöht sich das Eigenkapital aufgrund des Jahresüberschusses
in der Ergebnisrechnung auf 120.132,87 EUR zum 31.12.2018.
Die Finanzrechnung 2018 weist einen Finanzmittelüberschuss von
insgesamt 266.109,96 EUR aus, wovon
a) ein Überschuss von 227.443,89 EUR bei den ordentlichen
und außerordent- lichen
Ein- und Auszahlungen entstand und
b) ein Überschuss von 38.666,07 EUR auf die
Investitionstätigkeiten entfällt.
Die Haushaltsplanung wies einen ausgeglichenen Finanzhaushalt aus.
Durch die Erwirtschaftung des Finanzmittelüberschusses wird die bestehende
Verbindlichkeit gegenüber der Verbandsgemeinde i. H. v. 79.388,70 EUR in Gänze
getilgt. Der verbleibende Überschuss führt zur Bildung einer Forderung
gegenüber der Verbandsgemeinde von 186.721,26 EUR.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 13.11.2019 eine
Belegprüfung vorgenommen und hat in öffentlicher Sitzung über den nachstehenden
Beschluss abgestimmt:
„Der
Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt der Verbandsversammlung:
1. den
Jahresabschluss des Zweckverbandes Konversion Flugplatz Mendig zum 31.12.2018 festzustellen und das Ergebnis auf
neue Rechnung vorzutragen,
2. dem
Verbandsvorsteher und den Stellvertretern, letzteren für die in der Vertretungszeit wahrgenommenen
Aufgaben, Entlastung zum Jahresabschluss 2018
zu erteilen und
3. die im
Jahresabschluss ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Haushaltsüberschreitungen nachträglich zu
genehmigen, soweit dies noch nicht im Einzelnen
geschehen ist.“
Der Vorsitzende des
Rechnungsprüfungsausschusses wird in der Versammlung über das Ergebnis
informieren.