Sitzung: 06.11.2019 Verbandsversammlung Forstzweckverband
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 963/008/2019
Beschluss:
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2018
Die Verbandsversammlung beschließt:
- den
Jahresabschluss des Forstzweckverbandes Ettringen-Rieden zum 31.12.2018
festzustellen,
- die im
Jahresabschluss ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen
Haushaltsüberschreitungen nachträglich zu genehmigen, soweit dies noch
nicht im Einzelnen geschehen ist.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
X |
Zustimmungen |
./. |
Ablehnung |
./. |
Stimmenenthaltungen |
./. |
2. Entlastungserteilung
Dem Verbandsvorsteher und den stellvertretenden Verbandsvorstehern,
letzteren für die in der Vertretungszeit wahrgenommenen Aufgaben, wird
Entlastung zum Jahresabschluss 2018 erteilt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
X |
Zustimmungen |
./. |
Ablehnung |
./. |
Stimmenenthaltungen |
./. |
Den Vorsitz führt Andreas Doll. Der Verbandsvorsteher sowie der
stellvertretende Verbandsvorsteher verlassen den Sitzungstisch.
Sachverhalt:
Der Jahresabschluss per 31.12.2018 für den Forstzweckverband
Ettringen-Rieden wurde nach den Vorschriften der Gemeindeordnung (GemO) und der
Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) erstellt.
Er ist nach den Vorschriften der Gemeindeordnung (§§ 112 ff) vor Feststellung
durch die Verbandsversammlung vom Rechnungsprüfungsausschuss zu prüfen.
Die Ergebnisrechnung 2018 schließt
mit einem Jahresfehlbetrag von 12.303,28 EUR ab und verschlechtert sich damit
um 7.953,28 EUR gegenüber der Haushaltsplanung, in der ein Fehlbetrag von
4.350,00 EUR ausgewiesen war.
Dies ist auf Mindererträge bei der
Kostenerstattung der Personalaufwendungen der Waldarbeiter durch die
Verbandsmitglieder zurückzuführen. Hier werden Pauschalbeträge berücksichtigt.
Demgegenüber ergaben sich Einsparungen bei den Personalaufwendungen für die
Waldarbeiter.
Von den Haushaltsermächtigungen der
Aufwendungen erfolgt keine Übertragung ins Haushaltsjahr 2019.
Die Finanzrechnung 2018 weist einen Finanzmittelfehlbetrag von
insgesamt 10.831,88 EUR aus. Dieser resultiert aus dem negativen Saldo der
ordentlichen Ein- und Auszahlungen.
Durch den Finanzmittelfehlbetrag vermindert sich die bestehende
Forderung gegenüber der Verbandsgemeinde auf insgesamt 4.025,99 EUR.
Nach der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018, welche durch die
Aufsichtsbehörde genehmigt wurde, war keine Kreditaufnahme vorgesehen. Aus dem
Haushaltsjahr 2016 erfolgten keine Übertragungen.
Das Eigenkapital vermindert sich aufgrund des Jahresfehlbetrages
der Ergebnisrechnung auf nunmehr 8.530,83 EUR.
Der Rechnungsprüfungsausschuss wird eine Belegprüfung vornehmen und in
seiner öffentlichen Sitzung am 06.11.2019 über den nachstehenden
Beschlussvorschlag abstimmen:
„Der
Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt der Verbandsversammlung:
- den Jahresabschluss des Forstzweckverbandes
Ettringen-Rieden zum 31.12.2018 festzustellen,
- dem Verbandsvorsteher und den stellvertretenden
Verbandsvorstehern, letzteren für die in der Vertretungszeit
wahrgenommenen Aufgaben, Entlastung zum Jahresabschluss 2018 zu erteilen,
- die im Jahresabschluss ausgewiesenen über- und
außerplanmäßigen Haushaltsüberschreitungen nachträglich zu genehmigen,
soweit dies noch nicht im Einzelnen geschehen ist.“
Der Vorsitzende des
Rechnungsprüfungsausschusses wird über das Beratungsergebnis in der Versammlung
berichten.