Sitzung: 16.09.2019 Gemeinderat Rieden
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Der Vorsitzende teilt mit:
1. Kanalbefahrung
Noch in diesem Jahr wird eine Kanalbefahrung durchgeführt werden. Die anfallenden Sanierungen finden dann im nächsten Jahr statt.
2. Blumenwiese an der Udelsheck
Die Ackerfläche für die geplante Blumenwiese wird z.zt. noch bewirtschaftet. Es gibt keinen Pachtvertrag, deswegen können wir jederzeit kündigen. Wenn wir weiter bei dieser Fläche bleiben wollen, wird der Landwirt angeschrieben.
3. Bürgerworkshop Hochwasserschutzkonzept
Am 24.10.2019 ab 18.00 Uhr wird in der Moddebaach-Halle das Hochwasserschutzkonzept für Rieden vorgestellt. Es können selbstverständlich auch Fragen und Anregungen von den Bürgern vorgetragen werden.
4. Bauaufsichtliches Verfahren Ferienparkgebiet
Bezgl. der im Bau befindlichen Gebäude hat die Kreisverwaltung bei einer Ortsbesichtigung festgestellt, dass vermutet wird, dass gegen Baurecht verstoßen wird. Der Bauherr ist aufgefordert worden, nachzuweisen, dass richtig gebaut wurde.
5. Neubaugebiet
Die Stellungnahme gegen die Ablehnung des Baugebietes ist raus und wird z.Zt von der Kommunalaufsicht geprüft. Eine 105 seitige Folgenkostenplanung musste beigefügt werden. Es wird mit einer zeitnahen Antwort gerechnet.
6. Barrierefreier ÖPNV
Zurzeit wird geprüft, ob der ÖPNV barrierefrei erreichbar ist. Das Thema möchte ich im Bauausschuss behandeln.
7. Errichtung einer Hochfrequenzanlage von Vodafone
Das Funknetzsystem LTE soll weiter ausgebaut werden. Damit die Funkdaten besser weitergeleitet werden können, wird vom Sonnenhang 1 eine Glasfaserverbindung bis zur Station Ecke Schulstraße hergestellt. Die anliegenden Wohnhäuser werden in diesem Zug mit Anschlüssen für FTTH ausgestattet.
8. innogy Klimaschutzpreis
Für die Aktion am Gemeindebüro erhält die Arbeitsgemeinschaft Dorfverschönerung den innogy Klimaschutzpreis 2019. Wie hoch das Preisgeld ist, muss abgewartet werden.
9. Fitness-Gerät am Waldsee und Schachfeld
Nachdem vom TV Rieden das Schachfeld errichtet wurde (Kosten wurden zwischen Gemeinde und TV geteilt) wurde am Samstag vor 8 Tagen das Fitnessgerät „Calistenics“ aufgestellt. 16 ehrenamtliche Helfer haben nicht nur das Gerät aufgebaut, sondern auch das Umfeld gesäubert und aufgewertet. Danke an alle Helfer. Pressebericht folgt.
10. Flutlichtmaste
Die Flutlichtmaste wurden ebenfalls an diesem Tage aufgestellt. Auch hier waren 5 ehrenamtliche Helfer tätig.
11. Buswartehaus
Die Sockelsteine sind mittlerweile fertig. Das Fundament wird die nächsten Tage errichtet. Die Tuffsteine werden am Mittwoch zur Fa. Kalenborn gefahren.
12. Ausbau der Kirchstraße
Die Ausschreibungsunterlagen sind vorbereitet. Eine Zuschussbewilligung ist vor Ende Oktober nicht zu erwarten. Die Ausschreibung soll nach Zuschussbewilligung erfolgen. Der Ausbau erfolgt dann in 2020.