Sitzung: 07.02.2019 Haupt- und Finanzausschuss Thür
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 101/004/2019
Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan zur Kenntnis. Die Empfehlung zur Zustimmung des vorliegenden Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2019 und den Erlass der Haushaltssatzung unter Berücksichtigung der ggf. eingereichten Vorschläge der Einwohner und deren Abwägung zu beschließen, erfolgt vorbehaltlich der noch anstehenden Beratungen in den Fraktionen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
X |
Zustimmungen |
./. |
Ablehnung |
./. |
Stimmenenthaltungen |
./. |
Sachverhalt:
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
der Ortsgemeinde Thür schließt im Ergebnishaushalt bei den Erträgen mit
2.332.880 EUR und bei den Aufwendungen mit 2.547.400 EUR ab. Es ergibt sich ein
Jahresfehlbetrag von 214.520 EUR, der insbesondere auf die Abschreibungen
(Nettobelastung = 99.960 EUR), auf erhöhte
Aufwendungen für die Erstellung von Bebauungsplänen (90.000 EUR) sowie für die
Sanierung von Beleuchtung und Belüftung der Mehrzweckhalle (KI 3.0)
zurückzuführen ist.
Die Verbandsgemeindeumlage wurde
unter Berücksichtigung der vom Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde
befürworteten Variablen zur Umlagesenkung (3,068072 v.H. für das Jahr 2019)
im Haushaltsplan veranschlagt. Den Beschluss hierüber hat der Verbandsgemeinderat
in seiner Sitzung vom 12.12.2018 gefasst. Durch die Umlagesenkung ergibt sich
ein Minderaufwand von rd. 38.640 EUR.
Größere Unterhaltungsmaßnahmen wurden insbesondere berücksichtigt für:
Laufende Unterhaltung beim Kindergarten
Laufende Unterhaltung und Sanierung der
Beleuchtung und Belüftung der
Mehrzweckhalle nach KI 3.0
Laufende Unterhaltung und Trockenlegung der
Außenmauern der Scheune
Vorsorglicher Ansatz für die Erstellung und
Änderung von Bebauungsplänen
Gestaltung der Kirmes und Zuschüsse an
Vereine
Im Finanzhaushalt ergeben sich im
ordentlichen Bereich Einzahlungen von 2.150.190 EUR und Auszahlungen von
2.281.560 EUR. Aus den laufenden Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit
einschließlich der Zinsein- und Zinsauszahlungen ergibt sich ein negativer
Saldo von 131.370 EUR. Die Tilgungsleistungen belaufen sich auf 63.160 EUR. Im
Haushaltsjahr 2019 kann keine positive Finanzspitze ausgewiesen werden.
Investitionen sind
in Höhe von 899.190 EUR eingestellt, insbesondere für:
Erstausstattung 4.
Gruppe und Neuausstattung der bestehenden Gruppen im Kindergarten
Restliche
Planungskosten und Baukosten für die Erweiterung des Kindergartens
Erwerb des
Anwesens Breitsteinstr. 19
Planungskosten für
den Ausbau der Segbachstraße, Josefstraße, Rabenbergstraße und Breitsteinstraße
Ausbau
„Kirchgasse“
Planungskosten und
Baugrunduntersuchung Neubaugebiet „Zum Wingert“
Anteilige Kosten
Breitbandausbau DSL (Lückenschluss Glasfaserverlegung)
Abbruchkosten
Hagelstraße/Breitsteinstraße sowie Baukosten für die Errichtung von Parkplätzen
Den
Investitionsauszahlungen stehen die Einzahlungen aus Zuwendungen des Landes und
des Kreises für die Erweiterung des Kindergartens und der Verbandsgemeinde für
den Bau des Spielfeldes in der Nähe der Mehrzweckhalle, das für den
Schulunterricht genutzt werden kann, aus der Veräußerung von Grundstücken im
Gewerbegebiet und des Anwesens des ehem. Gasthauses „Zur Traube“, die
Kostenbeteiligung des Kreises für die Einleitung der Straßenentwässerung für
den Anschluss „Hochkreuz“ und Zuweisungen und Beiträge in Höhe von insgesamt
765.750 EUR gegenüber.
Es verbleibt
voraussichtlich ein negativer Saldo aus Investitionstätigkeit i. H. v. 133.440
EUR.
Eine
Kreditaufnahme in gleicher Höhe wurde im Haushaltsplan eingestellt.
Der negative Saldo
der ordentlichen Ein –und Auszahlungen i. H. v. 131.370 EUR zzgl. der
Tilgungsleistungen von 63.160 EUR wird durch die Zunahme der Verbindlichkeit
gegenüber der Verbandsgemeinde i. H. v. 194.530 EUR gedeckt.