Sitzung: 23.01.2019 Verbandsversammlung Konversion Flugplatz Mendig
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 965/003/2019
Beschluss:
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2017
Die Verbandsversammlung beschließt, den Jahresabschluss zum 31.12.2017 festzustellen und das Ergebnis auf neue Rechnung vorzutragen.
Die im Jahresabschluss ausgewiesenen Haushaltsüberschreitungen werden nachträglich genehmigt, soweit dies noch nicht im Einzelnen geschehen ist.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
X |
Zustimmungen |
./. |
Ablehnung |
./. |
Stimmenenthaltungen |
./. |
2. Entlastungserteilung
Dem Verbandsvorsteher und seinen Stellvertretern, letzteren für die in
der Vertretungszeit wahrgenommenen Aufgaben, wird Entlastung zum
Jahresabschluss 2017 erteilt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
X |
Zustimmungen |
./. |
Ablehnung |
./. |
Stimmenenthaltungen |
./. |
Ausschließungsgründe nach § 22 GemO liegen für folgende Personen vor, so dass diese an der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt haben:
Jörg Lempertz,
Alexander Saftig, Hans Peter Ammel, Rudolf Schneichel
Den Vorsitz übernimmt
das älteste Verbandsmitglied Hermann Kleber.
Sachverhalt:
Der Jahresabschluss 2017 des Zweckverbandes Konversion Flugplatz Mendig
wurde nach den Vorschriften des Landesgesetzes über die kommunale
Zusammenarbeit (KomZG), der Gemeindeordnung (GemO) und der
Gemeinehaushaltsverordnung (GemHVO) erstellt. Dieser ist nach den Vorschriften
der Gemeindeordnung (§§ 112 ff) vor Feststellung durch die Verbandsversammlung
vom Rechnungsprüfungsausschuss zu prüfen. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat
den Jahresabschluss in seiner Sitzung am 16.01.2019 geprüft.
Die Ergebnisrechnung 2017 schließt mit einem Jahresüberschuss von
85.099,15 EUR ab und verbessert sich damit um 100.099,15 EUR gegenüber der
Haushaltsplanung, wo ein Fehlbetrag von 15.000,00 EUR ausgewiesen war.
In der Bilanz erhöht sich das Eigenkapital aufgrund des
Jahresüberschusses in der Ergebnisrechnung auf 86.207,54 EUR zum 31.12.2017.
Die Finanzrechnung 2017 weist einen Finanzmittelüberschuss von
insgesamt 344.799,89 EUR aus, wovon
a) ein Überschuss mit 242.524,13 EUR auf die
ordentlichen und außerordentlichen
Ein- und Auszahlungen und
b) ein Überschuss von
102.275,76 EUR auf die Investitionstätigkeit entfallen.
Die Haushaltsplanung wies einen ausgeglichenen Finanzhaushalt aus.
Durch die Erwirtschaftung des Finanzmittelüberschusses wird die
Verbindlichkeit gegenüber der Verbandsgemeinde reduziert.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 16.01.2019 eine
Belegprüfung vorgenommen und hat in öffentlicher Sitzung über den nachstehenden
Beschluss abgestimmt:
Der Rechnungsprüfungsausschuss
empfiehlt der Verbandsversammlung:
- den
Jahresabschluss des Zweckverbandes Konversion Flugplatz Mendig zum
31.12.2017 festzustellen und das Ergebnis auf neue Rechnung vorzutragen,
- dem
Verbandsvorsteher und den Stellvertretern, letzteren für die in der
Vertretungszeit wahrgenommenen Aufgaben, Entlastung zum Jahresabschluss
2017 zu erteilen und
- die
im Jahresabschluss ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen
Haushaltsüberschreitungen nachträglich zu genehmigen, soweit dies noch
nicht im Einzelnen geschehen ist.
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses
wird in der Versammlung über das Ergebnis informieren.