Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

1. Feststellung des Jahresabschlusses 2017

Die Verbandsversammlung beschließt, den Jahresabschluss zum 31.12.2017 festzustellen und das Ergebnis auf neue Rechnung vorzutragen.

Die im Jahresabschluss ausgewiesenen Haushaltsüberschreitungen werden nachträglich genehmigt, soweit dies noch nicht im Einzelnen geschehen ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

X

Zustimmungen

./.

Ablehnung

./.

Stimmenenthaltungen

./.

 

2. Entlastungserteilung

Dem Verbandsvorsteher und seinen Stellvertretern, letzteren für die in der Vertretungszeit wahrgenommenen Aufgaben, wird Entlastung zum Jahresabschluss 2017 erteilt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

X

Zustimmungen

./.

Ablehnung

./.

Stimmenenthaltungen

./.

 


Ausschließungsgründe nach § 22 GemO liegen für folgende Personen vor, so dass diese an der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt haben:

 

Jörg Lempertz, Alexander Saftig, Hans Peter Ammel, Rudolf Schneichel

 

Den Vorsitz übernimmt das älteste Verbandsmitglied Hermann Kleber.

 

 

 

Sachverhalt:

Der Jahresabschluss 2017 des Zweckverbandes Konversion Flugplatz Mendig wurde nach den Vorschriften des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG), der Gemeindeordnung (GemO) und der Gemeinehaushaltsverordnung (GemHVO) erstellt. Dieser ist nach den Vorschriften der Gemeindeordnung (§§ 112 ff) vor Feststellung durch die Verbandsversammlung vom Rechnungsprüfungsausschuss zu prüfen. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat den Jahresabschluss in seiner Sitzung am 16.01.2019 geprüft.

 

Die Ergebnisrechnung 2017 schließt mit einem Jahresüberschuss von 85.099,15 EUR ab und verbessert sich damit um 100.099,15 EUR gegenüber der Haushaltsplanung, wo ein Fehlbetrag von 15.000,00 EUR ausgewiesen war.

 

In der Bilanz erhöht sich das Eigenkapital aufgrund des Jahresüberschusses in der Ergebnisrechnung auf 86.207,54 EUR zum 31.12.2017.

 

Die Finanzrechnung 2017 weist einen Finanzmittelüberschuss von insgesamt 344.799,89 EUR aus, wovon

a) ein Überschuss mit 242.524,13 EUR auf die ordentlichen und außerordentlichen

    Ein- und Auszahlungen und

            b) ein Überschuss von 102.275,76 EUR auf die Investitionstätigkeit entfallen.

 

Die Haushaltsplanung wies einen ausgeglichenen Finanzhaushalt aus.

 

Durch die Erwirtschaftung des Finanzmittelüberschusses wird die Verbindlichkeit gegenüber der Verbandsgemeinde reduziert.

 


 

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 16.01.2019 eine Belegprüfung vorgenommen und hat in öffentlicher Sitzung über den nachstehenden Beschluss abgestimmt:

 

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt der Verbandsversammlung:

 

  1. den Jahresabschluss des Zweckverbandes Konversion Flugplatz Mendig zum 31.12.2017 festzustellen und das Ergebnis auf neue Rechnung vorzutragen,
  2. dem Verbandsvorsteher und den Stellvertretern, letzteren für die in der Vertretungszeit wahrgenommenen Aufgaben, Entlastung zum Jahresabschluss 2017 zu erteilen und
  3. die im Jahresabschluss ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Haushaltsüberschreitungen nachträglich zu genehmigen, soweit dies noch nicht im Einzelnen geschehen ist.

 

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses wird in der Versammlung über das Ergebnis informieren.