Beschluss:

Der Werkausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat, der Neufassung der Betriebssatzung zuzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig	X
Zustimmungen	./.
Ablehnung	./.
Stimmenenthaltungen	./.

 

 

Sachverhalt:

Die Betriebssatzung stammt aus dem Jahre 2010.

 

Da eine Neufassung der Entgeltsatzungen und Allgemeinen Ver-/Entsorgungssatzungen erforderlich wurde, ist in diesem Rahmen auch die Betriebssatzung überarbeitet worden.

 

Mit dieser Neufassung befinden sich nunmehr alle fünf Satzungen der Werke auf einem aktuellen Rechtsstand.