Beschluss:
Der Werkausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat, der Neufassung der
Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
X |
Zustimmungen |
./. |
Ablehnung |
./. |
Stimmenenthaltungen |
./. |
Sachverhalt:
Die Entgeltsatzung
Abwasserbeseitigung stammt aus dem Jahre 2010.
Aufgrund aktueller Rechtsprechung, geänderter DIN Normen / Vorschriften /
technischem Fortschritt und zahlreichen redaktionellen Änderungen ist eine
Neufassung der Satzung erforderlich geworden.
Die Neufassung ist inhaltlich weitestgehend an die Mustersatzung des
Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz angelehnt.
Die wichtigsten
Änderungen sind in der Synopse dargestellt und als Anlage beigefügt.