Sitzung: 23.01.2019 Verbandsversammlung Konversion Flugplatz Mendig
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 965/023/2018
Beschluss:
Die Verbandsversammlung stimmt der Neufassung der Betriebssatzung, entsprechend der Vorberatung des Werkausschusses, zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
X |
Zustimmungen |
./. |
Ablehnung |
./. |
Stimmenenthaltungen |
./. |
Sachverhalt:
Die Betriebssatzung stammt aus dem Jahre 2011.
Da eine Neufassung der Entgeltsatzungen und Allgemeinen
Ver-/Entsorgungssatzungen erforderlich wurde, ist in diesem Zusammenhang auch
die Betriebssatzung überarbeitet worden.
Mit Neufassung der Betriebssatzung befinden sich alle fünf Satzungen der
Werke auf einem aktuellen Stand.
Die wichtigsten Änderungen sind in einer Synopse dargestellt, die der
Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt wurde.