Sitzung: 23.01.2019 Verbandsversammlung Konversion Flugplatz Mendig
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 965/021/2018
Beschluss:
Die Verbandsversammlung stimmt der Neufassung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung, entsprechend der Vorberatung des Werkausschusses, zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
X |
Zustimmungen |
./. |
Ablehnung |
./. |
Stimmenenthaltungen |
./. |
Sachverhalt:
Die Entgeltsatzung
Abwasserbeseitigung ist aus dem Jahre 2011.
Aufgrund aktueller Rechtsprechung, geänderter DIN Normen / Vorschriften /
technischem Fortschritt und zahlreichen redaktionellen Änderungen ist eine
komplette Neufassung der Satzung erforderlich.
Die Neufassung ist weitestgehend an die Mustersatzung des Gemeinde- und
Städtebundes Rheinland-Pfalz angelehnt.
Die wichtigsten
Änderungen sind in der Synopse dargestellt, die der Sitzungsvorlage als Anlage
beigefügt wurde.