Beschluss:

Der Werkausschuss empfiehlt der Verbandsversammlung, der Neufassung der Betriebssatzung zuzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig	X
Zustimmungen	./.
Ablehnung	./.
Stimmenenthaltungen	./.

 

 

Sachverhalt:

Die Betriebssatzung stammt aus dem Jahre 2011.

 

Da eine Neufassung der Entgeltsatzungen und Allgemeinen Ver-/Entsorgungssatzungen erforderlich wurde, ist in diesem Zusammenhang auch die Betriebssatzung überarbeitet worden.

 

Mit Neufassung der Betriebssatzung befinden sich alle fünf Satzungen der Werke auf einem aktuellen Stand.

 

Die wichtigsten Änderungen sind in einer Synopse dargestellt, die der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt wurde.