Beschluss:

Der Werkausschuss empfiehlt der Verbandsversammlung, der Neufassung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung zuzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig	X
Zustimmungen	./.
Ablehnung	./.
Stimmenenthaltungen	./.

 

 

Sachverhalt:

Die Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung stammt aus dem Jahre 2011.

 

Aufgrund aktueller Rechtsprechung, geänderter DIN Normen / Vorschriften / technischem Fortschritt und zahlreichen redaktionellen Änderungen ist eine komplette Neufassung der Satzung erforderlich.

 

Die Neufassung ist inhaltlich weitestgehend an die Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz angelehnt.

 

Die wichtigsten Änderungen sind in der Synopse dargestellt, die der Sitzungsvorlage als Anlage beigefügt wurde.