1.       Frage zu TOP 5 – Örtliches Hochwasserkonzept –

Beantwortung der Anfrage  von Herrn Hans Peter Siebenbach

Bereits während der Erstellung des Hochwasserschutzkonzeptes hat der Eigenbetrieb Wasser u. Abwasser der Verbandsgemeinde Mendig die hydraulische Überprüfung des Kanalnetzes in der Ortslage Obermendig in Auftrag gegeben.

 

Dieser ist zwischenzeitlich weitestgehend abgeschlossen, der Abschlussbericht liegt jedoch noch nicht vor. Dieser beinhaltet auch Sanierungsvorschläge zur Verbesserung der Kanalsituation.

 

Erste Maßnahmen sollen bereits im kommenden Jahr umgesetzt und die notwendigen Mittel in den Wirtschaftsplan 2019 aufgenommen werden.

 

Ansprechpartner in dieser Thematik sind künftig Frau Hanna Halft und Herr Georg Stein.

 

 

2.       Übertragung der Sitzungen per PodCast – Frage von Herrn Siebenbach -

Bei der Übertragung von Ratssitzungen im Internet handelt es sich, soweit dabei natürliche Personen aufgenommen und abgebildet werden, um die Erhebung und Übermittelung personenbezogener Daten im Sinne des Landesdatenschutzgesetze (LDSG) RLP. Eine Verarbeitung solcher Daten ist nur zulässig, wenn das LDSG oder eine andere Rechtsvorschrift dies erlaubt oder die betroffene Person einwilligt. Der Rat muss über die Hauptsatzung die Bedingungen für die Zulässigkeit der Aufzeichnungen und die Übertragung eigenständig regeln sowie die Verhältnisse vor Ort anpassen. Von Seiten des Gemeinde- und Städtebundes wird weiterhin darauf hingewiesen, dass für die Aufzeichnungen von Zuhörern, Sachverständigen, Beratern Einwilligungen vorliegen müssen. Seitens der Verwaltungsmitarbeiterinnen und Verwaltungsmitarbeitern ist ebenfalls eine informierte Einwilligung erforderlich. Weiterhin sind mit der Übertragung von Ratssitzungen ins Internet Kosten verbunden. Diese variieren, je nachdem, ob die Übertragung in Eigenregie oder durch Fremdbeauftragung erfolgt. Bei allen Varianten und Ansätzen ist der Datenschutz prioritär zu beachten. Die Fraktionen des Rates haben sich gegen eine Übertragung der Sitzungen über das Internet ausgesprochen.

 

3.       WLan in Mendig – Frage von Herrn Gunkel -

Die WLan Anbindung in Mendig stellt sich derzeit wie folgt dar:

-          Post – und Bahnstraße:

o   In den Einzelhandelsgeschäften Waldecker und Mallmann ist WLan fertiggestellt und betriebsbereit.

 

-          Laacher See Halle:

o   Der Provider Vodafone hat die bisherige Anbindung auf Grund von Leitungsproblemen und Zusatzkosten verzögert. Die zusätzliche Anbindung verursacht Zusatzkosten über die die Stadt noch zu entscheiden hat.

 

-          Lava-Dome:

o   Der Betrieb im LavaDome kann ab dem 18.09.2018 aufgenommen werden.

 

-          Vulkanbad:

o   Der Hotspot im Vulkanbad ist bereits seit Anfang Juli in Betrieb. Es ist lediglich noch eine Außenantenne zu installieren.

 

-          Obermendig Teichwiese:

o   Es ist beabsichtigt am Haus Klöppel zwei Outdoor Accesspoints zu installieren, um die Ausleuchtung der Teichwiese bis hin zur Bäckerei Schmitz sicherzustellen. Ein Gespräch mit Herrn Klöppel steht noch aus.

 

-          Haus am Lindenbaum:

o   Die Stadt hat bereits einen Kabelanschluss bei Vodafone gebucht. Der vorhandene Anschluss kann um ein Internetpaket erweitert werden. Da die Stadt Mendig Eigentümerin des Hauses ist, sind weitere Vorgehensweisen mit ihr zu besprechen.

 

-          Internetabdeckung am Tourist Info Mara Laach

o   Umsetzung des Hotspots Projektes ist hier nicht möglich, da es keine ausreichende DSL Versorgung gibt. Für die Betreiber der Netze ist dieser Standort zu unlukrativ, um diesen auch entsprechend weiter auszubauen. Derzeit wird die Tourist Info mit einer Downloadgeschwindigkeit zwischen 500-500 kbits versorgt.

 

-          Weiterer Zugang zum Internet:

o   Perspektivisch könnte WLan weiter ausgebaut werden, sofern sich das Startprojekt bewährt.