Sitzung: 12.09.2018 Verbandsgemeinderat Mendig
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 950/068/2018
Beschluss:
Der Verbandsgemeinderat beschließt die Aufstellung eines örtlichen
Hochwasserschutzkonzeptes für das Gebiet der Gemeinde Thür im Nachgang zum
Hochwasservorsorgekonzept Kellbach/Bellbach, da die dortigen Ergebnisse in das
Thürer Konzept einfließen sollen. Die Verwaltung wird beauftragt, die
notwendigen Schritte für die Stellung eines Förderantrages an das Land
Rheinland-Pfalz einzuleiten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
X |
Zustimmungen |
./. |
Ablehnung |
./. |
Stimmenenthaltungen |
./. |
Sachverhalt:
In
den Jahren 2016 und 2017 ist es durch starke Unwetter bereits mehrfach zu
heftigen Überschwemmungen im gesamten Bundesgebiet gekommen. Auch in der
Verbandsgemeinde Mendig und den umliegenden Kommunen sind durch Starkregen die
vorhandenen Gewässer zeitweise über die Ufer getreten.
Hochwasser
kann ungeahnte Ausmaße annehmen und kann nahezu jeden treffen. Die jüngsten
Ereignisse haben die Kommunen wie auch die Bevölkerung überraschend getroffen
und teilweise große Schäden verursacht. Das Land RLP empfiehlt den Gemeinden
daher, Hochwasserschutzkonzepte zu erstellen und hat eigens hierfür ein
entsprechendes Förderprogramm ins Leben gerufen.
Hochwasservorsorge
ist Teil der allgemeinen Daseinsvorsorge. Die Gemeinden haben dafür Sorge zu
tragen, dass - auch bei extremen Hochwasserereignissen - Schäden minimiert
werden und insbesondere die Menschen nicht zu Schaden kommen. Das zuständige
Ministerium warnt vor blindem Aktionismus in dieser Angelegenheit und rät
vielmehr dazu, entsprechende Konzepte zu erarbeiten, die das Problem
ganzheitlich beleuchten und sinnvolle Lösungsansätze beinhalten soll.
Die
Verbandsgemeinde Mendig hat aus diesem Grunde bereits 2016 die Erstellung eines
örtlichen Hochwasserschutzkonzeptes für den Bereich des Kellbachs und Bellbachs
beschlossen und auf den Weg gebracht. Gemeinsam mit dem Landkreis
Mayen-Koblenz, der Stadt Mayen und den Verbandsgemeinden Adenau, Brohltal,
Kelberg und Vordereifel befindet sich die Verbandsgemeinde Mendig zudem in der
Erstellung eines Konzeptes für den Bereich von Nette und Nitzbach,
einschließlich der Nebengewässer.
Auch
die Gemeinde Thür hat in der Vergangenheit bereits mehrfach mit den Folgen der
Starkregenereignisse zu kämpfen. Zuletzt ist dies Anfang Juni der Fall gewesen.
Zuletzt
waren im Juni dieses Jahres die Straßenzüge „Rabenbergstr.“, „Segbachstr.“ und
„Kirchstr.“ von Sturzfluten betroffen. Durch ein sommerliches Gewitterereignis
mit einhergehendem Starkregen stand das Wasser in den genannten Straßen
innerhalb weniger Minuten zentimeterhoch. Neben dem Segbach beeinflussten auch
Außengebietszuflüsse die Hochwassersituation.
Dies
verdeutlicht, dass nicht nur von den eigentlichen Gewässern (Segbach und Thürer
Bach) eine Gefahr ausgeht, sondern auch fernab hiervon Schäden für technische
und soziale Infrastrukturen resultieren können. Vor allem im Oberdorf sind
viele Bereiche mit großen angrenzenden Außengebietsflächen und hohem Gefälle.
Aus diesem Grunde wird von Seiten der Ortsgemeinde die Notwendigkeit gesehen, für das gesamte Gebiet der Ortsgemeinde ein örtliches Hochwasser- und Starkregenschutzkonzept aufzustellen.
Der Gemeinderat Thür hat in seiner Sitzung am 26.07.2018 hierüber beraten. Von Seiten der Gemeinde wurde die Notwendigkeit gesehen und der Antrag an die Verbandsgemeinde gestellt, für das Gebiet der Ortsgemeinde Thür ein örtliches Hochwasserschutzkonzept aufzustellen.
Das Land Rheinland-Pfalz fördert
die Erstellung von örtlichen Hochwasserschutzkonzepten mit 90% der
zuwendungsfähigen Kosten. Wie in den bisherigen Fällen wäre auch in diesem Fall
wieder ein Fachbüro mit der Erstellung des Hochwasserschutzkonzeptes zu beauftragen.
Für die Antragstellung sind im Vorfeld mehrere Honorarangebote einzuholen.