Beschluss:
Der Gemeinderat sieht die Notwendigkeit, für das Gebiet der Gemeinde Thür
ein örtliches Hochwasserschutzkonzept aufzustellen. Ein entsprechender
schriftlicher Antrag an die Verbandsgemeinde Mendig soll kurzfristig gestellt
werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
X |
Zustimmungen |
./. |
Ablehnung |
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Stimmenenthaltungen |
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Sachverhalt:
In den Jahren 2016 und 2017 ist es durch starke Unwetter bereits mehrfach zu heftigen Überschwemmungen im gesamten Bundesgebiet gekommen. Auch in der Verbandsgemeinde Mendig und den umliegenden Kommunen sind durch Starkregen die vorhandenen Gewässer zeitweise über die Ufer getreten.
Hochwasser kann ungeahnte Ausmaße annehmen und kann nahezu jeden treffen. Die jüngsten Ereignisse haben die Kommunen wie auch die Bevölkerung überraschend getroffen und teilweise große Schäden verursacht. Das Land RLP empfiehlt den Gemeinden daher, Hochwasserschutzkonzepte zu erstellen und hat eigens hierfür ein entsprechendes Förderprogramm ins Leben gerufen.
Hochwasservorsorge ist Teil der allgemeinen Daseinsvorsorge. Die Gemeinden haben dafür Sorge zu tragen, dass - auch bei extremen Hochwasserereignissen - Schäden minimiert werden und insbesondere die Menschen nicht zu Schaden kommen. Das zuständige Ministerium warnt vor blindem Aktionismus in dieser Angelegenheit und rät vielmehr dazu, entsprechende Konzepte zu erarbeiten, die das Problem ganzheitlich beleuchten und sinnvolle Lösungsansätze beinhalten soll.
Die Verbandsgemeinde Mendig hat aus diesem Grunde bereits 2016 die Erstellung
eines örtlichen Hochwasserschutzkonzeptes für den Bereich des Kellbachs und
Bellbachs beschlossen und auf den Weg gebracht. Auch die Gemeinde Thür hat in
der Vergangenheit bereits mehrfach mit den Folgen der Starkregenereignisse zu
kämpfen. Zuletzt ist dies Anfang Juni der Fall gewesen.
Zuletzt waren im Juni diesen Jahres die Straßenzüge „Rabenbergstr.,
Segbachstr. und Kirchstr.“ von Sturzfluten betroffen. Durch ein sommerliches
Gewitterereignis mit einhergehendem Starkregen stand das Wasser in den
genannten Straßen innerhalb weniger Minuten zentimeterhoch. Neben dem Segbach
beeinflussten auch Außengebietszuflüsse die Hochwassersituation. Dies
verdeutlicht, dass nicht nur von den eigentlichen Gewässern (Segbach und Thürer
Bach) eine Gefahr ausgeht, sondern auch fernab hiervon Schäden für technische und soziale
Infrastrukturen resultieren können. Vor allem im Oberdorf sind viele Bereiche mit
großen angrenzenden Außengebietsflächen und hohem Gefälle.
Aus diesem Grunde wird von Seiten der Ortsgemeinde die Notwendigkeit gesehen, für das gesamte Gebiet der Ortsgemeinde ein örtliches Hochwasser- und Starkregenschutzkonzept aufzustellen.
Ein schriftlicher Antrag an die Verbandsgemeinde soll hierzu kurzfristig gestellt werden, um das förmliche Antragsverfahren in die Wege leiten zu können.