Beschluss:

 

1. Feststellung des Jahresabschlusses 2015

 

Die Verbandsversammlung beschließt:

 

1. den Jahresabschluss des Forstzweckverbandes Ettringen-Rieden zum 31.12.2015 festzustellen und das Ergebnis auf neue Rechnung vorzutragen,
2. die im Jahresabschluss ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Haushaltsüberschreitungen nachträglich zu genehmigen, soweit dies noch nicht im Einzelnen geschehen ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig	X
Zustimmungen	./.
Ablehnung	./.
Stimmenenthaltungen	./.

 

 

2. Entlastungserteilung

 

Dem Verbandsvorsteher und den stellvertretenden Verbandsvorstehern, letzteren für die in der Vertretungszeit wahrgenommenen Aufgaben, wird Entlastung zum Jahresabschluss 2015 erteilt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig	X
Zustimmungen	./.
Ablehnung	./.
Stimmenenthaltungen	./.

 

 

Ausschließungsgründe nach § 22 GemO liegen für Jörg Lempertz vor, so dass dieser an der Beratung und Beschlussfassung nicht mitgewirkt hat.

 

Den Vorsitz übernimmt der stellv. Verbandsvorsteher Alfred Schomisch.

 

 

Sachverhalt:

Der Jahresabschluss per 31.12.2015 für den Forstzweckverband Ettringen-Rieden wurde nach den Vorschriften der Gemeindeordnung (GemO) und der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) erstellt.

Er ist nach den Vorschriften der Gemeindeordnung (§§ 112 ff) vor Feststellung durch die Verbandsversammlung vom Rechnungsprüfungsausschuss zu prüfen.

 

Die Ergebnisrechnung 2015 schließt mit einem Jahresüberschuss von 20.260,57 EUR ab und verbessert sich damit um 10.410,57 EUR gegenüber der Haushaltsplanung, in der ein Überschuss von 9.850,00 EUR ausgewiesen war.

 

Dies ist insbesondere auf Mehrerträge bei der Erstattung der Personalaufwendungen für die Waldarbeiter durch die Verbandsmitglieder zurückzuführen.

Von den Haushaltsermächtigungen der Aufwendungen erfolgt keine Übertragung ins Haushaltsjahr 2016.

 

Die Finanzrechnung 2015 weist einen Finanzmittelüberschuss von insgesamt 20.716,28 EUR aus, der bei den ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen entstanden ist.

 

Durch den Finanzmittelüberschuss erhöht sich die bestehende Forderung gegenüber der Verbandsgemeinde auf insgesamt 83.060,49 EUR.

Von den nicht in Anspruch genommenen Veranschlagungen im investiven Bereich erfolgte keine Übertragung ins Haushaltsjahr 2016.

 

Nach der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015, welche durch die Aufsichtsbehörde genehmigt wurde, war keine Kreditaufnahme vorgesehen. Aus dem Haushaltsjahr 2014 wurde kein Betrag übertragen.

 

Das Eigenkapital erhöht sich aufgrund des Jahresüberschusses der Ergebnisrechnung auf nunmehr 93.930,10 EUR.

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss wird eine Belegprüfung vornehmen und in seiner öffentlichen Sitzung am 16.10.2017 über den nachstehenden Beschlussvorschlag abstimmen:

 

„Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt der Verbandsversammlung:

 

1. den Jahresabschluss des Forstzweckverbandes Ettringen-Rieden zum 31.12.2015 festzustellen,
2. dem Verbandsvorsteher und den stellvertretenden Verbandsvorstehern, letzteren für die in der Vertretungszeit wahrgenommenen Aufgaben, Entlastung zum Jahresabschluss 2015 zu erteilen,
3. die im Jahresabschluss ausgewiesenen über- und außerplanmäßigen Haus-haltsüberschreitungen nachträglich zu genehmigen, soweit dies noch nicht im Einzelnen geschehen ist.“

 

Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsauschusses wird über das Beratungsergebnis in der Versammlung berichten.