Sitzung: 21.08.2019 Verbandsgemeinderat Mendig
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 950/063/2019
Beschluss:
Der Verbandsgemeinderat Mendig beschließt aufgrund der über 20jährigen kommunalpolitischen Tätigkeit zugunsten der Verbandsgemeinde Mendig den großen Wappenteller der Verbandsgemeinde Mendig an
a)
Hermann
Kleber
b)
Theo
Winkel
c)
Helmut
Assenmacher
d)
Lothar
Hackenbruch
e)
Franz-Josef
Kaul
f)
Rita
Weiler
zu verleihen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig |
X |
Zustimmungen |
./. |
Ablehnung |
./. |
Stimmenenthaltungen |
./. |
Sachverhalt:
Mit Ende der Legislaturperiode 2014 – 2019 scheiden verschiedene Ratsmitglieder als Mitglied aus dem Verbandsgemeinderat Mendig aus.
Nach § 10 der Hauptsatzung kann
der Verbandsgemeinderat Verdienste um das Wohl und das Ansehen der
Verbandsgemeinde Mendig durch die Verleihung eines Wappentellers besonders
anerkennen.
Der Große Wappenteller wird für besondere Verdienste oder langjährige
verdienstvolle Tätigkeit auf
- kommunalpolitischem
- wirtschaftlichem
- sozialem oder
- kulturellem
Gebiet für die Verbandsgemeinde
Mendig und ihre Bürger verlieren.
Entsprechend einer Absprache im
Beigeordnetengespräch am 28.09.1994 setzt eine „langjährige“ verdienstvolle
Tätigkeit einen zeitlichen Rahmen von mindestens 20 Jahren voraus.
Über die Verleihung des Großen Wappentellers hat der Verbandsgemeinderat zu
beschließen.
Die Voraussetzungen der Hauptsatzung für die Verleihung des Großen Wappentellers erfüllen nachstehende ausgeschiedene Ratsmitglieder:
a) Hermann
Kleber
Herr Kleber war von 1984 bis 2019
Mitglied im Verbandsgemeinderat Mendig und verschiedener Ausschüsse des
Verbandsgemeinderates. Von 2004 bis 2019 hatte er die Funktion des SPD-Fraktionsvorsitzenden
im Verbandsgemeinderat inne.
Daneben gehörte er von 1979 bis 2019
dem Stadtrat Mendig als Mitglied an bzw. war von 1992 bis 1994 I. Beigeordneter
der Stadt Mendig sowie von 1999 bis 2009 SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat.
Weiterhin war Herr Kleber in einzelnen
Legislaturperioden Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbandes
Konversion Flugplatz Mendig, des Zweckverbandes Zentralkläranlage Mendig und
des Abwasserverbandes Oberes Nettetal.
Herr Kleber ist daneben
Ehrenringträger der Stadt Mendig (2019) und Träger des Verdienstkreuzes am
Bande des Verdienstordens der BRD (2003).
b) Theo
Winkel
Herr Winkel war von 1979 bis 1984 und
von 1994 bis 2019 Mitglied im Verbandsgemeinderat Mendig und verschiedener
Ausschüsse des Verbandsgemeinderates.
Daneben gehörte er von 1999 bis 2018
dem Stadtrat Mendig als Mitglied an bzw. war von 2001 bis 2009 Beigeordneter
der Stadt Mendig.
c) Helmut
Assenmacher
Herr Assenmacher war von 1990 bis 2019
Mitglied im Verbandsgemeinderat Mendig und verschiedener Ausschüsse des
Verbandsgemeinderates.
Daneben gehörte er von 1989 bis 2009
dem Stadtrat Mendig als Mitglied an bzw. war von 1992 bis 1999 Beigeordneter
der Stadt Mendig.
Außerdem war Herr Assenmacher in
einzelnen Legislaturperioden Mitglied der Verbandsversammlung des
Zweckverbandes Konversion und des Zweckverbandes Zentralkläranlage Mendig.
d) Lothar
Hackenbruch
Herr Hackenbruch war von 1994 bis 2019
Mitglied im Verbandsgemeinderat Mendig und verschiedener Ausschüsse des
Verbandsgemeinderates.
Daneben gehörte er von 1984 bis 1989
und von 1994 bis 2019 dem Gemeinderat Rieden als Mitglied an und war von 1994
bis 2014 SPD-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat Rieden.
Herr Hackenbruch war außerdem in
einzelnen Legislaturperioden Mitglied der Verbandsversammlung des
Fremdenverkehrszweckverbandes Riedener-Mühlen.
e) Franz-Josef
Kaul
Herr Kaul gehörte von 1993 bis 2019
dem Verbandsgemeinderat Mendig als Mitglied an bzw. war von 2004 bis 2014
Beigeordneter der Verbandsgemeinde Mendig und war daneben Mitglied in
verschiedenen Ausschüssen des Verbandsgemeinderates.
Weiterhin gehörte er von 1984 bis 2004
dem Gemeinderat Rieden an bzw. war von 1993 bis 2004 Ortsbürgermeister der
Gemeinde Rieden sowie von 1984 bis 1993 CDU-Fraktionsvorsitzender des
Gemeinderats Rieden.
Herr Kaul war außerdem in einzelnen
Legislaturperioden Mitglied der Verbandsversammlung des Forstzweckverbandes
Ettringen-Rieden, des Fremdenverkehrszweckverbandes Riedener-Mühlen und des
Abwasserverbandes Oberes Nettetal.
f) Rita
Weiler
Frau Weiler war von 1994 bis 2019
Mitglied im Verbandsgemeinderat Mendig und verschiedener Ausschüsse des
Verbandsgemeinderates.
Außerdem war Frau Weiler viele Jahre
ehrenamtl. Schöffin beim Amtsgericht Mayen.
Es wird vorgeschlagen, den
vorgenannten Ratsmitgliedern den Großen Wappenteller der Verbandsgemeinde
Mendig für die langjährige verdienstvolle Tätigkeit auf kommunalpolitischem
Gebiet zu verleihen.