SessionNet | Gemeinderat Bell - 13.10.2022 - 19:00-21:34 Uhr

Sitzung

GRB/017/2022

Mandant

Gemeinde Bell

Gremium

Gemeinderat Bell

Raum

Bell, Bernd-Merkler-Halle, Kirchstr. 10, 56745 Bell

Datum

13.10.2022

Zeit

19:00-21:34 Uhr

Tagesordnung Presse

Öffentlicher Teil:
Ö 2	Bauleitplanung der Ortsgemeinde Bell, Bebauungsplan „Grabenstraße"; a) Abschluss des Auslegungs- und Beteiligungsverfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB b) Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	008/178/2022	Vorlage 01 Grabenstraße Planurkunde mit textlichen Festsetzungen 02 Grabenstraße Begründung 03 Grabenstraße Artenschutzrechtliche Prüfung
Ö 3	Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastungserteilung Beschluss: einstimmig beschlossen	008/161/2022	Vorlage Jahresabschluss 2020 Prüfungsbericht 2020 unterschrieben
Ö 4	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastungserteilung Beschluss: einstimmig beschlossen	008/164/2022	Vorlage Jahresabschluss 2021 Prüfungsbericht 2021 unterschrieben
Ö 5	Neuregelung des kommunalen Finanzausgleichs; Nivellierungssätze Beschluss: einstimmig beschlossen	008/179/2022	Vorlage
Ö 6	Information zum Haushaltsvollzug gem. § 21 GemHVO per 30.06.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	008/170/2022	Vorlage Anlage zur Vorlage
Ö 7	Erlass einer Friedhofssatzung für den neuen Waldfriedhof "RuheForst Bell am Laacher See" Beschluss: einstimmig beschlossen	008/182/2022	Vorlage Entwurf Friedhofssatzung RuheForst Bell Beratungsvorlage Gemeinderat Bell
Ö 8	Erlass einer Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren für die Nutzung des Friedhofs "RuheForst Bell am Laacher See" Beschluss: einstimmig beschlossen	008/183/2022	Vorlage Friedhofsgebührensatzung RuheForst Bell zur Beratung im Gemeinderat Bell
Ö 9	Erlass einer Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Bell auf dem Friedhof an der Wehrer Straße Beschluss: einstimmig beschlossen	008/184/2022	Vorlage 008 FriedhofsgebührensatzungBell 2022, Beratungsvorlage Gemeinderat
Ö 10	Antrag der Fraktion der Freien Wählergruppe Zepp für die Umwidmung der Bank an der Ecke Kirchgasse - Hauptstraße in "Mitfahrerbank", inklusive der notwendigen Anbringung von Schildern Beschluss: einstimmig beschlossen	008/185/2022	Vorlage Mitfahrerbank
Ö 11	Förderung aus dem Investitionsstock - Erneuerung Fenster Gemeindehalle Beschluss: einstimmig beschlossen	008/155/2022	Vorlage
Ö 12	Eilentscheidung des Ortsbürgermeisters gemäß § 48 GemO zur Auftragsvergabe von forstwirtschaftlichen Arbeiten zur Herstellung der Verkehrssicherheit im Bereich des geplanten, neuen Waldfriedhofs "RuheForst Bell am Laacher See" oberhalb der Schützenhalle Beschluss: einstimmig beschlossen	008/171/2022	Vorlage
Ö 13	Mitteilungen Beschluss: zur Kenntnis genommen